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1. Geltungsbereich
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und CBLI Contemporary Business Language Institute (nachfolgend kurz CBLI genannt).
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2. Änderungen
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Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekanntgegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muß den Widerspruch innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an CBLI absenden.
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3. Zustandekommen des Vertrages
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Ein Vertrag mit CBLI kommt zustande durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrages per Fax, elektronischer Post oder Zusendung und der Auftragsbestätigung durch CBLI.
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4. Angebote
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Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste und die im individuellen Angebot genannten Preise.
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5. Angebot einer Staffelpreisvereinbarung für Firmenseminare
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Damit Sie unsere Dienstleistung und die damit verbundenen rabattierten Preise für Firmenseminare abgebildet sehen, übergeben wir Ihnen unsere Staffelpreisvereinbarungen für Sprachen - Seminare mit den damit verbundenen attraktiven Dienstleistungen.
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Wir bitten Sie, die angebotenen Schulungspreise nicht ausserhalb Ihres Unternehmens zu kommunizieren.
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6. Keine Verpflichtung zu einer Abnahmemenge
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Mit dem Abschluss dieser Staffelpreisvereinbarung verpflichtet sich der Kunde nicht, eine bestimmte Anzahl von Unterrichtseinheiten von CBLI abzunehmen, sondern profitiert vielmehr von der innerhalb eines Jahres durchgeführten Seminare anhand der in der Staffelpreisvereinbarung beinhalteten Staffelpreise.
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7. Zahlungsbedingungen
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Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug. Bei erheblicher Verzögerung behalten wir uns vor, eine Mahngebühr in Höhe von 10 % der Rechnungssumme zu erheben.
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8. Stornierung von bestätigten Seminaren
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Der Kunde kann bestätigte Seminare jederzeit stornieren. Geht die Stornierung binnen einer Woche vor Seminarbeginn bei CBLI ein, schuldet der Kunde keine Teilnahmegebühr; geht die Kündigung später ein, schuldet der Kunde pauschal und ohne weiteren Nachweis 50 % des vereinbarten Gesamtpreises.
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CBLI ist jederzeit zur Stornierung berechtigt, wenn die Durchführung eines Seminars aus Gründen höherer Gewalt, insbesondere wegen Krankheit des Trainers, die nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von CBLI oder deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen beruhen, unmöglich wird. Storniert CBLI, schuldet der Kunde die Teilnahmegebühr nicht.
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9. Kündigung
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Unsere Kündigungsfrist beträgt 3 Monate.
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10. Zusätzliche Bedingungen
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Unsere Dozenten dürfen bis 12 Monate nach der Beendigung des Auftrages vom Auftraggeber (Kunde) nicht als Arbeitnehmer, auch nicht aushilfsweise angemeldet bzw. als freier Mitarbeiter direkt oder indirekt beauftragt werden. Bei Verletzung dieser Bestimmung sind wir berechtigt, eine Konventionalstrafe für den Einzelfall zu fordern.
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11. Daten
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Der Kunde stellt CBLI von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann CBLI nicht haftbar gemacht werden und der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an CBLI zu übermitteln.
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12. Datenschutz
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Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht werden. CBLI verpflichtet sich, die zum Auftrag benötigten Daten des Kunden nicht an Dritte weiterzugeben.
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13. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
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Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und CBLI gilt deutsches Recht.
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Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist das zuständige Gericht.
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14. Schlussbestimmungen
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Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von CBLI gebunden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
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